Bundestagswahlkampf 2017: Parsa Marvi setzt auf Zukunft

Gut zwei Monate vor der Bundestagswahl hat der Karlsruher SPD-Kandidat Parsa Marvi die inhaltlichen Schwerpunkte seiner Wahlkampagne vorgestellt. Dabei setzt er auf eine unkonventionelle Mischung von Themen, die seiner Ansicht nach jedoch klar in die Zukunft weist. Sein Wahlprogramm will er als Gestaltungsaufruf für eine neue politische Zeit verstanden wissen, in der zwar vieles ungewiss, aber auch vieles möglich ist.

“Wir erleben eine Phase des krassen politischen Umbruches”, erklärt Parsa Marvi die Situation, in der sich Deutschland derzeit befinde. Dies zeige sich etwa in der zunehmenden sozialen Spaltung, dem Flüchtlingsstrom, dem erodierenden europäischen Zusammenhalt und der aufgeheizten Stimmung nicht nur in Deutschland, sondern auch im internationalen Umfeld. Dadurch sei die Politik in besonderem Maße gefordert, neue Antworten und Konzepte für die Zukunft zu finden.

In seiner Wahlkampagne nimmt der Karlsruher Sozialdemokrat vorrangig die Themen “Zukunft der Arbeit”, “Europa” und “Integration” in den Blick. Insbesondere müssten die Chancen für eine stärkerer Individualisierung von Arbeit genutzt werden, damit Familien mit Kindern den Anforderungen des Alltags gerecht werden können. So wirbt der SPD-Politiker für einen staatlichen Bonus, mit dem eine Reduzierung von Arbeitszeit zugunsten von Erziehung oder auch Pflege ausgeglichen werden soll. Gleichzeitig fordert er staatliche Forschungsinvestitionen in neue Technologien, um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes und damit künftige Arbeitsplätze sicherzustellen.

Angesichts der großen Herausforderungen etwa in der Flüchtlings- oder Sicherheitspolitik pocht Marvi auf ein stärkeres Europa, das es vor allem gegen nationalistisch motivierte Abgrenzungen durchzusetzen gelte. “Wir können unsere Zukunft nach unseren Vorstellungen gestalten – aber nur gemeinsam”, mahnt der SPD-Kandidat und und ergänzt: “Für Nationalromantik und populistische Balztänze ist in der Realität einfach kein Platz.” Konkret fordert Marvi mehr Solidarität in der Flüchtlingsfrage, Investitionen in die Infrastruktur Südeuropas, eine koordinierte Wirtschaftspolitik in der Euro-Zone mit einem gemeinsamen Budget und eine Verteidigungsunion mit gemeinsamer Armee. Daneben müsse die intensive Zusammenarbeit mit Frankreich für Deutschland im Vordergrund stehen.

In der Integrationspolitik sieht der SPD-Bundestagskandidat die Herkules-Aufgabe der kommenden Jahre, deren Schlüssel im Anbieten gezielter Anreize liege. Diese könnten etwa durch ein “Integrations-Bafög” zur Förderung von Qualifizierung und Bildung von Migranten sowie ein modernes Zuwanderungsgesetz geschaffen werden. Gerade aus Sicht der Technologieregion Karlsruhe mit ihrer Nachfrage nach gut ausgebildeten Fachkräften sei eine effektive Integrationsarbeit eine Investition in den Wirtschaftsstandort.

Im Fazit plädiert Marvi für einen offenen Umgang mit dem politischen Umbruch. Zwar gäben die gegenwärtigen Veränderungen immer wieder Anlass zur Beunruhigung, jedoch schätze er die Chancen größer ein als die Gefahren. Diese nutzen zu können, erfordere die Bereitschaft, die Realitäten anzuerkennen und zu handeln, wo immer dies nötig ist. “Die Zeit alter Gewissheiten ist vorbei. Stattdessen gehen wir in eine Zukunft, die wir aktiv prägen müssen”, erklärt der SPD-Mann und fügt an: “Diese Zukunft kann uns gehören – wir müssen nur wollen.”