• Karlsruher Sozialpolitik als Modell für den Bund – SPD stellt sich hinter Martin Lenz

    Lob an Martin Lenz für seine hervorragende Arbeit als Bürgermeister in seiner ersten Amtszeit! Mit einer starken Nominierungsrede wurde er für weitere 8 Jahre für das Amt des Sozial- und Schuldezernenten von der SPD-Kreisdelegiertenkonferenz nominiert. SPD-Kreisvorsitzender Parsa Marvi und der SPD-Fraktionschef im baden-württembergischen Landtag Andreas Stoch machten gemeinsam mit Martin Lenz klar: Die Karlsruher Modelle […]

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  • SPD Karlsruhe zum gescheiterten NPD-Verbot

    Kampf gegen Rechtsextremismus geht weiter Der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi erklärt zum heutigen Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichtes: „Ich bedaure, dass das NPD-Verbotsverfahren damit wohl endgültig gescheitert ist. Gleichwohl ist allen Beteiligten klar gewesen, dass die grundgesetzlichen Hürden für das NPD-Verbot sehr hoch sind. Das Urteil des Verfassungsgerichtes ist selbstverständlich zu akzeptieren. Der gesellschaftliche Kampf gegen den [...] Continue Reading